Ihr Anwalt für Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht in Hamburg & Kiel

Ein Anwalt für Markenrecht hilft bei der Entwicklung und Anmeldung von Marken, aber auch Designs und ggf. Patenten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim European Intellectual Property Office (EUIPO) und der World Intellecual Property Organization (WIPO). Es werden also über einen Anwalt für Markenrecht Deutsche und europäische sowie außereuropäische Markenanmeldungen vorgenommen.

Hinzu kommen die markenrechtlichen Auseinandersetzungen, die eine gewichtige Rolle spielen, etwa durch Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage.

Die Kosten für eine nationale Markenanmeldung beginnen bei 290 Euro, während eine Unionsmarke ab 850 Euro zu haben ist. Dies sind die Amtsgebühren, Für internationale Registrierungen hängen die Gebühren davon ab, in wie vielen und welchen Ländern der Markenschutz gelten soll. Es ist zu beachten, dass die Markenanmeldung mit rechtlichen und finanziellen Risiken verbunden ist. Daher ist es ratsam, die Unterstützung eines Anwalts in Anspruch zu nehmen. Rechtsanwalt Will von WNS Will+Partner berechnet für eine Markenanmeldung (D oder EU) in der Regel eine Pauschale von 300,00 € zzgl. MwSt (57 €), also 357,00 € Brutto.

Gerichte setzen in Fällen von Markenrechtsverletzungen häufig Streitwerte zwischen 25.000 und 100.000 Euro fest. Die daraus resultierenden Anwaltskosten für eine Abmahnung liegen typischerweise zwischen 1.250 und 2.500 Euro. Es können bei Streitigkeiten mit berühmten Marken aber auch Streitwerte von mehr als 1 Mio EUR im Raum stehen, was insbesondere bei gerichtlichen Auseinandersetzungen ganz erhebliche Kosten zur Folge hat. Wer sich also mit Markenprodukten befasst, sollte sichergehen, dass er diese vom Berechtigten erwirbt und das ggf. gemeinsam mit einem Anwalt für Markenrecht vor deren Inverkehrbringung prüfen. Insoweit sind neben den Kosten der Auseinandersetzung Schadensersatzforderungen im Raum, die von Lizenzforderungen bis zur Herausgabe des Verletzergewinns gehen.

Eine Markenrechtsverletzung liegt vor, wenn ein Dritter ein geschütztes Zeichen im geschäftlichen Verkehr ohne Erlaubnis verwendet. Dabei muss es sich stets um eine Nutzung im kommerziellen Kontext handeln.

Das Markenrecht schützt nicht nur Wörter, Buchstaben und Zahlen, sondern auch Abbildungen, Farben und sogar akustische Zeichen. Laut § 4 Nr. 1 des Markengesetzes entsteht der Markenschutz grundsätzlich erst mit der offiziellen Anmeldung und Eintragung des Zeichens im Markenregister.

Eine eingetragene Marke schützt ihren Inhaber vor der unbefugten Nutzung des markenrechtlich geschützten Zeichens. Der Markeninhaber hat das Recht, Dritten die Nutzung zu untersagen und kann Unterlassungs- sowie Schadensersatzansprüche geltend machen. Allerdings ist der Markenschutz zeitlich begrenzt. Es muss jeweils vor Ablauf von 10 Jahren verlängert werden. Rechtsanwalt Will weist seine Mandanten und Mandantinnen rechtzeitig auf die Notwendigkeit der Verlängerung hin und meldet diese beim zuständigen Amt an.